Kontrolle und Willkür: Zum Umgang mit polizeilichem Fehlverhalten
Podiumsdiskussion am 28.9.2020
16:00–18:00, Presseclub CONCORDIA
Bankgasse 8, 1010 Wien
Hier geht’s zum Video (Aufzeichnung)
Kritik an polizeilichem Verhalten lässt die Wellen in der öffentlichen Diskussion schnell hochschlagen. Wer darf, soll, muss entscheiden, ob das Verhalten von Polizeibeamten in einer Einsatzsituation gerechtfertigt war oder nicht? Kann und sollte man einzelne Beamten für mögliches Fehlverhalten zur Rechenschaft ziehen oder liegen die Ursachen der Probleme tiefer, in der Kultur der Polizei (der sog. cop culture)?
Welche rechtlichen, politischen und verfahrenspraktischen Lösungen sind denkbar, um in diesem Bereich zu wirksamen Lösungen jenseits von Vertuschung und Verteufelung zu gelangen?
Über diese Fragen diskutieren
· Angelika Adensamer (VICESSE)
· Joachim Kersten (Deutsche Hochschule der Polizei)
· Stephanie Krisper (Abgeordnete zum Nationalrat NEOS)
· Tobias Singelnstein (Universität Bochum)
· Alfred Zauner (ehem. Leiter des Projekts Polizei.Macht.Menschenrechte)
· Patrick Onyemaechi Kainz (Rechtsanwalt und Ko-Pressesprecher von Black Movement Austria)
· Moderation: Reinhard Kreissl (VICESSE)
Angelika Adensamer forscht als Juristin und Kriminologin am Institut VICESSE zu Überwachungstechnologien der Polizei und ist Kandidatin für den Wiener Gemeinderat für die Partei LINKS. Dabei setzt sie sich für Beratung und Dokumentation von Polizeiübergriffen ein.
Joachim Kersten hat Natur-/Sozialwissenschaften, Geschichte/Politik und Politikwissenschaften in Berlin, Toronto und Tübingen studiert, seit Mitte der 90er Jahre als Prof. in der Hochschulausbildung des gehobenen und höheren Dienstes in Deutschland gelehrt und geforscht, und auch in Melbourne, Tokyo, den Niederlanden, in der Schweiz und in den USA Hochschullehrertätigkeiten ausgeübt. Schwerpunkt Polizei: to better serve and protect, police accountability. EU Forschung zu Polizei und Minderheiten (COREPOL) und Umgang mit Vorfällen häuslicher Gewalt (IMPRODOVA) bei den beteiligten Institutionen (Polizei, Mediziner, NGOs et cetera).
Stephanie Krisper ist Juristin und arbeitete als Menschenrechtsexpertin für das Ludwig-Boltzmann-Institut für Menschenrechte bevor sie im November 2017 als Abgeordnete der NEOS in den Nationalrat wechselte. Sie promovierte an der Universität Wien zur Dr.iur. und absolvierte ein post-graduales Studium am European Centre for Human Rights and Democratization in Venedig. Sie arbeitete als Menschenrechtsexpertin für das österreichische Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten und für diverse internationale Organisationen.
Patrick Onyemaechi Kainz, LL.M. ist Rechtsanwalt in Wien und Ko-Pressesprecher von Black Movement Austria.
Tobias Singelnstein ist Inhaber des Lehrstuhls für Kriminologie an der Juristischen Fakultät der Ruhr-Universität Bochum. Seine Arbeitsschwerpunkte liegen in der Kriminologie sowie im Strafrecht und Strafprozessrecht. Er leitet den weiterbildenden Masterstudiengang „Kriminologie, Kriminalistik und Polizeiwissenschaft“ an der RUB, ist Mitherausgeber der Fachzeitschriften „Neue Kriminalpolitik“ und „Kriminologisches Journal“. 2017 wurde er in den Wissenschaftlichen Beratungskreis (WBK) des Fachdialogs zivile Sicherheitsforschung des BMBF berufen.
Alfred Zauner, Univ.Doz., ist Jurist und Organisationsberater. Er war externer Leiter der Führungsausbildung der Polizeioffiziere, Mitglied der Menschenrechtskommission und externer Co-Leiter des BMI-Programms „Polizei.Macht.Menschen.Rechte“ PMMR. Bis 2020 war er Vizepräsident von Amnesty International Österreich.
Reinhard Kreissl, Soziologe, leitet das Wiener Zentrum für Sozialwissenschaftliche Sicherheitsforschung VICESSE und war zusammen mit Alfred Zauner im Projekt PMMR engagiert.